Quo Vadis, USA?

Die Welt hält den Atem an: Heute am 8. November 2016* wählen die USA einen neuen Präsidenten, oder eine neue Präsidentin. Egal, wie diese Wahl ausgeht, die USA und auch die Welt werden sich weiter verändern.  Und egal, wer am 20. Januar 2017 als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden wird; es wird eine schwierige Amtszeit.

 

Wie konnte das passieren?

Nach acht Obama-Jahren hat sich das politische Klima in den USA verschlechtert. Noch erinnern wir uns an die Aufbruchstimmung des „Yes, we can“, mit der Barack Obama angetreten war. Nach dem Vorgänger George W. Bush, heute oftmals als schlechtester Präsident aller Zeiten bezeichnet, war Obama mit dem Versprechen angetreten, die Politik wieder näher an die Menschen zu bringen. Ob davon nun viel übrig geblieben und wahr geworden ist, werden die Geschichtsschreiber noch herausfinden müssen. Die Reaktion der konservativen Strömungen und der republikanischen Partei auf den Wahlsieg des so verhassten Schwarzen aus Hawaii war jedoch eine beispiellose Blockadepolitik.

 

Das war auch ein Zeichen der Schwäche der Grand Old Party. Man hatte versäumt, Obama ein entsprechendes Schwergewicht entgegenzustellen und litt so in den Folgejahren besonders. Es bildete sich die ultra-konservative Tea-Party-Bewegung heraus, auch als Gegenströmung zum liberalen Zeitgeist, den Obama verströmte. Bis heute zeigt sich, dass die Republikaner kein einheitliches Bild abgeben und innerparteilich stark zerstritten sind. Nachdem Mitt Romney, ein gemäßigter Kandidat, 2012 als GOP-Kandidat krachend gegen den Amtsinhaber Obama verlor, verstärkte sich die Zersplitterung der Partei zusehends.

 

Nur unter diesem Eindruck konnte daher auch Donald Trump schließlich Kandidat der einst glorreichen Republikaner werden. Zunächst von allen belächelt oder nicht ernst genommen, entwickelte sich Trump schnell zum Favoriten der Kandidaten. Als ein Wettbewerber nach dem anderen aufgrund desaströser Vorwahlergebnisse die Segel streichen musste, wurde klar, dass aus der Spaßkandidatur, die viele in dem Ansinnen Trumps sahen, schnell Ernst wurde.  Schnell wurde die Gefahr hierin deutlich. Trump hat sich im Wahlkampf mit einer stolzen Reihe von unhaltbaren Aussagen und Skandalen eigentlich ins Abseits manövriert. Sein Wahlprogramm ist geprägt von Angst und Abschottung. Wie seine Versprechen, die Wirtschaft anzukurbeln, umzusetzen oder zu finanzieren sein sollen, ist ungewiss. Die gesamte Weltwirtschaft hält den Atem an und hofft auf einen Sieg Clintons, und auch die Sicherheitslage dürfte sich unter einem Präsident Trump verschlechtern. Es ist beispiellos, dass sich Noch-Präsident Obama stark in den Wahlkampf einmischt, indem er nun sogar sagte, Trump sei völlig unqualifiziert für das Präsidentenamt.

 

Dies wäre allein genommen nicht sonderlich tragisch, hätten wir nicht auf der anderen, demokratischen Seite, eine Kandidatin, die für die Mehrheit der Amerikaner offenkundig auch nicht wählbar scheint. Wie überall auf der Welt leidet auch in den USA die Demokratie an dem Vorwurf der Entfernung der politischen Eliten vom Bürger. Nun ging aus der demokratischen Vorwahl Hillary Clinton als Kandidatin hervor. Eine Kandidatin, die so sehr das verhasste Establishment verkörpert, wie kaum jemand je zuvor. So ist kaum vorstellbar, dass Clinton überhaupt eine Siegchance hätte gegen irgendeinen anderen Kandidaten als Trump. Trump auf der anderen Seite hat mit Clinton ein Enigma als Prototyp seines Wahlkampfs auf der Gegenseite, die ihm eine Chance zum Sieg gibt.

 

Dabei hätte es auch bei den Demokraten, analog zur Trump-Bewegung, mit dem Kandidaten Bernie Sanders die Chance einer innerparteilichen Reform gegeben. Der 74-jährige Senator aus Vermont vertrat im Vorwahlkampf geradezu sozialistische Themen und überraschte trotzdem mit guten Ergebnissen. Am Ende reichte es aber nicht gegen Clinton.

 

You can´t always get, what you want.

Fivethirtyeight.com geht am Vorwahlabend von einer Siegchance von knapp 68 % für Hillary Clinton aus. Clinton wird demnach bei etwa 290-300 Wahlmännerstimmen im Electoral College landen, Widersacher Trump bei 230-240. 270 Stimmen im Electoral College sind für den Sieg notwendig. Für den Fall, dass sich diese Prognose nicht bewahrheiten sollte, dürften die nächsten Wochen in den USA sicherlich unangenehm werden und die politische Stimmung sich weiter anheizen. Man merkt bereits im Wahlkampf, wie aufgestachelt die Menschen auf den den politischen Gegner reagieren. Zwar wünscht man sich einerseits eine aktive Auseinandersetzung mit der Demokratie, und keine andere Wahl wie die des US-Präsidenten erzeugt so einen Hype um die Demokratie. Auf der anderen Seite sollte dieser Disput immer noch in geregelten Bahnen ablaufen und nicht in gewalttätigen Auseinandersetzungen münden. Schließlich sollte der Unterlegene nach der Wahl sein Scheitern auch eingestehen und sich im Sinne des Gemeinwohls auf die weitere Zusammenarbeit in Parlament und Exekutive konzentrieren. Das ist natürlich eher schwierig bei einem Kandidaten Trump, der erkennbar kein Interesse an der Demokratie an sich verfolgt.

 

Sollte Trump ab morgen als POTUS45 in die Geschichte eingehen, wird sich zeigen, ob sich die Befürchtungen, die man mit seiner Präsidentschaft verbindet, bewahrheiten werden. Im Extremfall könnte ein Abstieg der USA vom Weltmachtstatus die Folge sein. Einflussreiche Menschen und Prominente haben bereits angekündigt auszuwandern, sollte Trump die Wahl gewinnen. Es wird sich zeigen, inwieweit das auch einen Tech- und Brain-Drain in andere Regionen zur Folge haben wird. In einer potentiell unsicheren Marktwirtschaft fühlen sich auch die Unternehmen nicht wohl und werden sich schnell nach einer anderen Heimat umschauen. Die Börsen werden am Mittwoch bereits ein erster Gradmesser dafür sein; nach Ansicht aller Experten wird eine Trump-Präsidentschaft größeren Einfluss auf die Aktienkurse haben als der Brexit vor knapp einem halben Jahr.

 

Insofern Clinton aber ihrer Favoritenrolle doch gerecht werden sollte und die Wahl gewinnt, dürften auch auf sie schwierige Zeiten zu kommen. Als umstrittene Kandidatin und Präsidentin obliegt ihr die Aufgabe, ihre eigene Partei und schließlich auch das ganze Land zu einen und auch zu befrieden, in dem sich so wohl Schwarze als auch Weiße mittlerweile gegen Polizei und Staat wehren. Und schließlich obliegt es ihr auch, das Vertrauen in die Politik wieder herzustellen. Eine Aufgabe, die bereits Barack Obama nicht unbedingt gelungen ist. Die Entfernung zwischen dem Apparat in Washington sowie dem Rest des Landes ist in den letzten Jahren, trotz Vernetzung, Medialer Dauerberichterstattung und Sozialer Medien, größer geworden.

 

Für beide Kandidaten gilt aber das altbekannte Problem, dass man sich als stärkster Machthaber der westlichen Welt mit den Gegebenheiten der Legistlative auseinanderzusetzen hat. Schon Barack Obama hatte zeitlebens in seiner Amtszeit eine republikanische Mehrheit in beiden Kammern, Senat und Kongress, gegen sich. Damit ließen sich eigene Vorhaben nur schwierig umsetzen. Am Wahltag stehen nun alle 435 Mandate des Kongresses sowie ein Drittel der Senatoren zur Wahl. Die Mehrheit der Republikaner in beiden Kammern dürfte dabei zumindest angesichts des negativen „Trump-Effekts“ wackeln. Die Demokraten können hoffen, zumindest die Mehrheit im Senat zurückzuerobern. Damit wäre ein Präsident Trump ein wenig ausgebremst.

 

* Der Wahltag in den USA ist immer der Dienstag nach dem ersten Montag im November. Dies hat historische Gründe, die aus den Anfängen der US-Demokratie rühren. Zunächst sollte der Wahltermin so liegen, dass die Bauern ihre Ernte bereits eingeholt hatten, nicht aber durch den rauen Winter an der Stimmabgabe gehindert waren. Damit wurde der November bestimmt. Bei der Frage des Wochentags war es dann eher politischer Natur. Der Donnerstag fiel per so aus, da dies der traditionelle Wahltag der ungeliebten Briten war. Freitag war ebenso ungünstig, da man sich auf den samstäglichen Markt vorbereiten musste. Der Sonntag galt als heilig und war dem Kirchgang vorbehalten. Der Montag wurde  daher als Anreisetag zum Wahllokal genutzt, da man früher nur in den jeweiligen Bezirkshauptstädten seine Stimme nutzen konnte, der Dienstag war dann der Wahltag. Diese Regelung hatte auch den Vorteil, dass die Wahl nicht auf den Monatsersten fallen konnte – ein in vielen Orten früher üblicher Gerichtstag und zudem als Allerheiligen auch ein kirchlicher Festtag.

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