Und schon wieder ein ausländischer Vergewaltiger…

Das ist doch Wahnsinn! In Deutschland gibt es jedes Jahr knapp 1.400 verurteilte Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, sprich: Vergewaltigungen. Das sind mehr als 3 pro Tag. Die Dunkelziffer liegt viel höher. Aber seitdem AFD und Faschos den Vorwurf der “Lügenpresse” gebracht haben, wird jetzt ausufernd über jeden Fall berichtet, bei dem ein Flüchtling oder … weiterlesenUnd schon wieder ein ausländischer Vergewaltiger…

Küchensanierung Friedrich-Hofacker-Halle soll aufgenommen werden

In der bereits zweiten Klausurtagung des Jahres 2016 hat die Fraktion der SPD Hasselroth eingehend den eingebrachten Planentwurf für das Haushaltsjahr 2017 beraten. Schon im Sommer war die SPD Hasselroth in eine zweitägige Klausur gegangen, um auch die neuen Fraktionsmitglieder in die laufenden Themen einzuarbeiten und um zukünftige Arbeitsthemen zu entwickeln. In den Räumen der … weiterlesenKüchensanierung Friedrich-Hofacker-Halle soll aufgenommen werden

Lärmgutachten für Niedermittlau

Erfreut zeigt sich Fraktionsvorsitzender Christian Benzing über die einstimmige Annahme des SPD-Antrags ein Lärmgutachten für den Ortsteil Niedermittlau in Auftrag zu geben. Bereits im September 2014 hatte die SPD-/FDP-Fraktion den Gemeindevorstand beauftragt zu prüfen, welche Lärm- und Immissionsmessungen und Berechnungen in welchem Umfang und an welchen Standorten durchgeführt werden müssen, um belastbare, aussagekräftige Daten zu … weiterlesenLärmgutachten für Niedermittlau

Dorfentwicklung von Gondsroth voranbringen

Die Möglichkeiten zur Entwicklung des Ortsteils Gondsroth sollen diskutiert werden, dies hat die SPD zur Sitzung der Gemeindevertretung als Antrag eingebracht. Optionen dazu sollen nun im Rahmen einer im Ortsteil Gondsroth stattfindenden Bürgerversammlung im Frühjahr 2017 ausgelotet werden. Fraktionschef Christian Benzing streicht dabei die Bedeutung dieser Idee heraus: „Unabhängig von Plänen für eine Umgehungsstraße müssen … weiterlesenDorfentwicklung von Gondsroth voranbringen

Kostenloses WLAN in Hasselroth

Wir haben beschlossen, in der Friedrich-Hofacker-Halle und in der Alten Schule in Niedermittlau sowie in der Zehntscheune in Neuenhaßlau ein kostenloses und frei verfügbares WLAN einzurichten. Im Sommer war das Telemediengesetz geändert worden, um die sogenannte Störerhaftung zu beseitigen. Nach dieser bislang auch gerichtlich fest geschriebenen Regelung musste derjenige für Rechtsverstöße grade stehen, der Inhaber … weiterlesenKostenloses WLAN in Hasselroth

Keine bremsenden Ampeln in Gondsroth?

Das gibts nicht. Schon wieder wird uns von der Straßenverkehrsbehörde eine Maßnahme zur Verkehsberuhigung abgelehnt. Wir hatten im September beschlossen, in der Ortsdurchfahrt von Gondsroth die bestehenden Ampeln umzubauen in sogenannte geschwindigkeitsabhängige Ampelanlagen. Sobald Autos schneller als die erlaubten 30 km/h fahren, sollten die beiden Ampeln auf Rot schalten und somit auch den Verkehr einbremsen. … weiterlesenKeine bremsenden Ampeln in Gondsroth?

Srita Heide und das Martinsfest

Am 5. März 2017 wird im Main-Kinzig-Kreis ein neuer Landrat gewählt. Der Amtsinhaber Erich Pipa tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Es ist also zu erwarten, dass sich die einige Kandidaten in Stellung bringen. Zu einem ordentlichen Wahlkampf gehört auch, dass man darlegt, für welche Positionen man eintritt und was man vorhat. SPD-Kandidat Torsten Stolz … weiterlesenSrita Heide und das Martinsfest

Die Abtretung von Entschädigungsansprüchen bei Flugverspätung – auch bei Ryanair

Die Abtretung von Fluggastrechten und Entschädigungsansprüchen an Dritte mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu verbieten, verstößt nach einem aktuellen Gerichtsurteil des AG Köln gegen die europäische Fluggastrechte-Verordnung.  Die Billig-Airline Ryanair hatte ihre AGB geändert und ein solches Abtretungsverbot dort festgeschrieben. Flugverspätungen sind ärgerlich. Wenn der Urlaub erst mit Verspätung beginnt oder wenn man sogar den Anschlussflug verpasst, … weiterlesenDie Abtretung von Entschädigungsansprüchen bei Flugverspätung – auch bei Ryanair

Quo Vadis, USA?

Die Welt hält den Atem an: Heute am 8. November 2016* wählen die USA einen neuen Präsidenten, oder eine neue Präsidentin. Egal, wie diese Wahl ausgeht, die USA und auch die Welt werden sich weiter verändern.  Und egal, wer am 20. Januar 2017 als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden wird; es wird eine … weiterlesenQuo Vadis, USA?

Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 3.11.2016

Der Haupt- und Finanzausschuss berät in dieser Woche diverse Themen, die in den letzten Monaten aufgekommen sind: Im Zuge der Ausweisung von Bauland wird nun auch die Vergabe des Baulands diskutiert – im Rahmen sogenannter Baulandrichtlinien. Zu der Problematik der Tagesalarmstärke bei den Feuerwehren wird der aktuelle Stand beraten. Es muss geklärt werden, ob die … weiterlesenSitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 3.11.2016